Björn Steiger Stiftung kritisiert Aussagen des Bündnisses „Rettet den Rettungsdienst 2.0“

Die in Winnenden ansässige Björn Steiger Stiftung kritisiert die Stellungnahme des neu gebildeten und vom Niedersächsischen Landkreistag unterstützten Bündnisses „Rettet den Rettungsdienst 2.0“ zum Rettungswesen in Deutschland mit deutlichen Worten. Der Schriftsatz sei „weltfremd“ und erkenne die aktuellen Herausforderungen im Bereich des Rettungsdienstes nicht, teilte die Stiftung am Freitag, 20. September 2024 mit. „Den Akteuren geht es offenbar nur um die Absicherung ihrer Pfründe und nicht um das Wohl der Patienten und Bürger“, kritisiert Christof Chwojka, Geschäftsführer der Björn Steiger Stiftung.

In dem Schreiben von Montag dieser Woche betont das Bündnis aus Rettungsdienst-Akteuren und dem Landkreis Stade, wie gut der Rettungsdienst in Deutschland funktioniere; bei lebensbedrohlichen Notfällen gebe es unter der Rufnummer 112 schnell und zuverlässig Hilfe. Dies sei aber durch Pläne des Bundes zur Verlagerung von Zuständigkeiten und für zentrale Vorgaben bedroht, heißt es in der Stellungnahme aus Niedersachsen weiter. Unterstützt wird das Bündnis „Rettet den Rettungsdienst 2.0“ auch von der niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens.

Dem gegenüber steht die Forderung der Björn Steiger Stiftung nach der dringend notwendigen und zeitnahen Reform des Rettungsdienstes im Einklang mit der Krankenhausreform. „Mit steigenden Einsatzzahlen, anhaltendem Personalmangel und als Rückfallebene anderer Versorgungsstrukturen steht der deutsche Rettungsdienst bundesweit enorm unter Druck. Die von der Regierungskommission erarbeiteten und bereits im letzten Jahr veröffentlichten Vorschläge zur Reform des Rettungsdienstes sehen alle wesentlichen Stakeholder im deutschen Gesundheitswesen als richtungsweisend und notwendig an“, sagte Christof Chwojka.

Hiergegen formiere sich nun offenbar Widerstand auf Seiten der Länder, wie beispielsweise in Niedersachen. „Diese Besitzstandswahrer sehen in den Bemühungen der Bundesregierung einen Eingriff in ihre Regelungskompetenz, die sie allerdings in den letzten 20 Jahren ohnehin nicht genutzt haben“, so Chwojka. Behauptungen wie "das Bundesgesundheitsministerium will den Rettungsdienst als Landes- und Kommunalaufgabe faktisch abschaffen“ oder "es droht zudem die Gefährdung der mühsam erreichten europarechtlichen Bereichsausnahme für den Rettungsdienst“ sowie "es droht eine Gefährdung der ehrenamtlichen Strukturen im Bevölkerungsschutz“ seien in diesem Zusammenhang „schlichtweg populistisch und falsch“. Christof Chwojka betonte deshalb einmal mehr, dass es höchste Zeit zum Handeln sei: „Der Rettungsdienst muss grundlegend neu gedacht werden. Die bisherigen Strukturen sind veraltet und entsprechen nicht mehr den internationalen Standards.“


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